1. Mai: AHV, Flüchtlinge - und Regen

Schon wieder Regen am 1. Mai - aber das tat dem Aufmarsch und dem Kämpfertum keinen Abbruch. (Foto: Christoph Schlatter)

Von: Christoph Schlatter

Die AHV und die Flüchtlinge standen im Zentrum von Reden und Transparenten am 1. Mai 2016 in der Schweiz. Wieder waren - trotz erneut miserablem Wetter - in der ganzen Schweiz mehrere Zehntausend Menschen auf der Strasse.

Allein in Zürich beteiligten sich 10'000 Personen an der Kundgebung. Dort machte Hauptrednerin Mattea Meyer (SP-Nationalrätin und VPOD-Mitglied) ihrer Empörung Luft: Mit welcher Arroganz die bürgerliche Mehrheit im Nationalrat weitere Steuergeschenke durchdrücke und die Errungenschaften der sozialen Schweiz angreife, sei widerlich. Ebenso die Art und Weise, wie gegen Flüchtlinge Stimmung gemacht werde. Wenn "Gutmensch" zu sein bedeute, sich für solidarische Lösungen der Menschheitsprobleme einzusetzen, dann sei sie sehr gerne "Gutmensch", sagte Meyer.

Die doppelzüngige Politik der Bürgerlichen, die behaupteten, für soziale Ausgaben sei kein Geld mehr da, während sie gleichzeitig mit Steuergeschenken um sich würfen, wurde vielerorts gegeisselt. Dass man grosszügig Geld an Banken und Versicherungen, an Landwirte und an Hausbesetzer ausschütte, machten auch Beat Jans (SP-Nationalrat und VPOD-Kollege) in Basel und Béatrice Stucki (VPOD-Regionalsekretärin) in Bern zum Thema.

Die Reichen noch reicher machen? Das bewirken auch internationale Abkommen wie TISA und TTIP, die die Rechte der Konzerne stärken und die Demokratie zurückdrängen. VPOD-Präsidentin Katharina Prelicz-Huber wandte sich in Aarau und in Stäfa an die Städte und Gemeinde und rief sie dazu auf, dem Beispiel Zürichs, Basels oder Genf zu folgen und sich zu TISA-freien Zonen zu erklären. Öffentliche Güter wie etwa das Wasser müssen öffentlich bleiben und dürfen nicht der Profitlogik geopfert werden.

Auch die Flüchtlingskrise war Inhalt vieler Maireden. "Migration ist ein Ausdruck der sozialen Ungleichheit weltweit", rief Evrim Koyun, Mitglied der VPOD-Migrationskommission, in Schaffhausen in Erinnerung. "Migration ist aber zugleich auch eine Antwort von Menschen auf diese Ungleichheit. Die Unterstützung der Migration bedeutet deshalb auch, sich gemeinsam für eine bessere Welt einzusetzen." Für Beat Jans ist die Welt des 21. Jahrhunderts ein Dorf: "Alle grossen Probleme können nur gelöst werden, wenn die Länder sich zusammenraufen und ihre Gemeinsamkeiten und nicht ihre Gegensätze suchen."

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