Wichtige Entscheide gegen Privatisierung

Von: VPOD

Sieg auf der ganzen Linie: Die Energie wird grün, die Zürcher Spitäler und die Aarauer Altersheime bleiben öffentlich.

Kurve gekriegt: Die Zürcher Stimmbevölkerung will das Kantonsspital Winterthur nicht verkaufen. (Foto: fotolia)

Ein erfolgreiches Abstimmungswochenende: Der VPOD ist erfreut über die klare Zustimmung zur Energiestrategie 2050. Damit sind die Weichen richtig gestellt: Die Schweiz wird auf eine Versorgung aus einheimischen und erneuerbaren Quellen umsteigen, was sich nicht nur auf das Klima, sondern auch auf den Werk- und Wissensplatz Schweiz positiv auswirken wird. Die Bevölkerung will keine Experimente – und keine Totalliberalisierung des Strommarktes.

Überaus befriedigend ist das Resultat aus dem Kanton Zürich: Zur Privatisierung des Kantonsspitals Winterthur und der Integrierten Psychiatrie Winterthur/Zürich Unterland hat die Stimmbevölkerung Nein gesagt – trotz massiver Gegenpropaganda, in welche sich auch die Spitaldirektoren samt den Logos ihrer – noch und weiterhin öffentlichen – Häuser eingemischt haben. Besonders deutlich fiel das Resultat in Winterthur und Umgebung aus: Die Bevölkerung steht zu ihrem öffentlichen Spital und will es nicht an profitorientierte Gesundheitskonzerne verscherbeln. Es ist zu hoffen, dass diese Botschaft auch beim zuständigen Regierungsrat Heiniger angekommen ist. Seitdem das Gesundheitswesen landesweit dem Diktat von Wettbewerb und Sparprogrammen ausgesetzt ist, hat der Druck auf die Arbeitsbedingungen immer mehr zugenommen. Diese für Angestellte und PatientInnen gleichermassen schädliche Entwicklung bekämpft der VPOD vehement - auch weiterhin.

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Auch in der Stadt Aarau wurde eine Privatisierungsvorlage verworfen: Die Altersheime Golatti und Herosé bleiben städtisch. Überraschend klar lehnten auch die Angestellten der Stadt Aarau den vom Stadtrat und Einwohnerrat vorgeschlagenen Pensionskassenwechsel ab.

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Der VPOD ist zudem hocherfreut über den Entscheid der Schwyzerinnen und Schwyzer, die keine Umkrempelung der Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde Kesb wollen und einer entsprechenden SVP-Initiative eine klare Absage erteilten.

Im Kanton Luzern hat der VPOD mit über 67 Prozent sein Referendum gegen die Kürzungen bei den Musikschulen gewonnen. Und in der Waadt bleibt die Regierung links-grün.

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