Coronavirus - Meine Rechte im Sozialbereich

©John Dow / photocase.de

Welche Folgen hat das Coronavirus im Sozialbereich? Wie müssen sich Einrichtungen angesichts der neuen bundesrätlichen Regeln verhalten? Welche Verantwortung haben Arbeitnehmende? Was geschieht mit Klientinnen und Klienten?

Stand: 9. Juni 2020

VPOD-Information zum Coronavirus

Infos für das Personal im Sozialbereich

Stand: 14. Juli 2020

In den ersten Monaten der Coronakrise wurden die Einrichtungen des Sozialbereich weitgehend alleingelassen. Sie mussten sich selber durchschlagen und geeignete Massnahmen entwickeln, was an einigen Orten konstruktiv und einvernehmlich erfolgte, während andernorts Desinteresse der Institutionsleitungen und schwere arbeitsrechtliche Konflikte festgestellt werden mussten.

Mit der Beendigung der „ausserordentlichen Lage“ und der Aufhebung der Covid-Verordnung 2 ist nun eine Art „neuer Normalität“ eingekehrt. Sie besteht aber zu einem grossen Teil darin, dass Verantwortung nach unten zu delegiert wurde, vom Bund an die Kantone, von den Kantonen an die einzelnen Einrichtungen.

Es trifft zu, dass der Sozialbereich sehr divers und verästelt ist und nicht über einen Leisten geschlagen werden kann. Daher ist es richtig, dass jede einzelne Einrichtung ein eigenes Schutzkonzept erarbeitet, das im Einklang mit den Hygienevorschriften des BAG steht und zugleich auf die Abläufe und Erfordernisse vor Ort eingeht.

Aus Sicht des VPOD bleibt zentral, dass der Arbeitgeber genügend Schutzmaterial vorhält, namentlich dort, wo Menschen mit Unterstützungsbedarf betreut werden – solche Tätigkeiten erlauben in der Regel die Einhaltung des Mindestabstands nicht.

Nach aktuellem Stand der Dinge ist davon auszugehen, dass eine längere – Monate, womöglich noch Jahre dauernde – Phase der Ungewissheit bevorsteht. In diesem Zustand, den manche als „neue Normalität“ bezeichnen (obwohl daran wenig „normal“ ist und obwohl schon die „alte Normalität“ abnormal war), gilt es, immer wieder aufs Neue Güterabwägungen zu treffen und einzelne Risiken und Einschränkungen gegeneinander abzuwägen. Die Einbindung der Sozialpartner ist dabei zwingend, denn nur breit abgestützte Lösungen haben eine Chance. Der VPOD steht für solche Überlegungen und Aushandlungsprozesse jederzeit zur Verfügung.

Generelle Hinweise und Forderungen des VPOD zur Arbeit im Sozialbereich

  1. Die Gesundheit der Mitarbeitenden und der Klientinnen und Klienten muss geschützt werden. Die Hygienevorschriften des BAG sind umzusetzen, damit die Ansteckungsketten unterbrochen und neue Herde möglichst rasch entdeckt und eingedämmt werden können. Gleichzeitig umfasst Gesundheit aber auch die psychische Gesundheit. Die Verträglichkeit der Massnahmen und ihre Auswirkungen auf die Befindlichkeit der Betroffenen sind jederzeit im Auge zu behalten.
  2. Der Arbeitgeber hat gegenüber seinen Beschäftigten eine Fürsorgepflicht. Diese gilt auch nach Aufhebung der Sonderschutzbestimmungen für Risikopersonen, wie sie in der Covid-Verordnung 2 niedergelegt waren. Wer etwa wegen des Alters oder einer Vorerkrankung besonders gefährdet ist, soll seine Arbeit von zuhause aus verrichten. Ist das Erscheinen am Arbeitsplatz unumgänglich, braucht es ausreichende Schutzvorkehrungen, ansonsten Freistellung. Wenn es damit Probleme gibt, bittet der VPOD um Mitteilung.
  3. Die Kantone sind aufgefordert, für ihre Heime und die anderen Einrichtungen des Sozialbereichs genaue, praktikable und einheitliche Regeln aufzustellen. Dies betrifft namentlich Angebote und Einrichtungen für Menschen mit Unterstützungsbedarf, Kinder- und Jugendheime, Institutionen für Menschen mit Beeinträchtigungen (Bereiche Wohnen und Arbeit), Unterkünfte für Asylsuchende, Angebote für Suchtmittelabhängige, Stätten des zweiten Arbeitsmarkts, Beschäftigungsprogramme, Anlaufstellen usw
  4. Wo der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann (was im Sozialbereich häufig der Fall ist), kommen Schutzmasken zum Einsatz. Angehörige von Risikogruppen sind mit FFP2-Masken zu schützen. Im Gegensatz zum Gesundheitspersonal sind die Beschäftigten sozialer Einrichtungen oft wenig geübt im Umgang mit Hygienevorschriften und -material. Hier stehen die Arbeitgeber in der Pflicht, ihr Personal zu sensibilisieren und zu schulen
  5. Beratungsangebote können zu einem guten Teil mit Telekommunikationsmitteln erbracht werden. Wenn die reale Begegnung von Menschen erwünscht und sinnvoll ist, müssen Mindestabstände und Hygienevorschriften eingehalten werden.
  6. Zunehmend spielen Tests bei der Bewältigung der Pandemie eine Rolle.
  7. Zunehmend spielt das Contact-Tracing eine Rolle bei der Bewältigung der Epidemie. Dem müssen auch die Heime und die anderen Einrichtungen des Sozialbereichs Rechnung tragen, indem sie in Zusammenarbeit mit der Kantonsärztin/dem Kantonsarzt ein Konzept ausarbeiten, das auf Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten und Tests basiert.
  8. Soziale Institutionen, die ihren Betrieb infolge der Krise einstellen oder stark herunterfahren müssen und die dadurch Geld verlieren, sind in Not. Rückzahlbare Kredite werden vielerorts nicht helfen, weil die Einrichtungen nach der Krise keine zusätzlichen Einnahmen generieren können. Also müssen sie je nach Situation mit Geldern à fonds perdu am Leben erhalten werden, so wie es für den Kultur- und den Sportbereich vorgesehen ist, die eine ähnliche Organisationsstruktur (viele und oft kleine Vereine, Stiftungen) aufweisen.

Allgemeine Informationen

Der Sozialbereich ist im Wesentlichen kantonal geregelt. Auf nationaler Ebene gibt es folgende Merk- und Infoblätter:

» Informationen und Empfehlungen für Institutionen wie Alters- und Pflegeheime sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen (gültig ab 26. Juni 2020)

» Empfehlungen zum Umgang mit erkrankten Personen und Kontakten ab dem 25. Juni 2020

Die Arbeitgeberdachverbände Curaviva und Insos haben Grundlagen für ein Schutzkonzept erarbeitet, das den Einrichtungen als Basis für ein angepasstes Schutzkonzept je Einrichtung bieten soll.

» Grundlagen für ein Schutzkonzept von Curaviva und Insos

Die Kantone haben zwischenzeitlich ihre eigenen Regeln für den Sozialbereich erlassen bzw. laufend geändert. Eine (leider nicht vollständige) Übersicht:

» Corona-Regelungen in den Kantonen

In einem Appell haben Medizinethikerinnen und Medizinethiker dazu aufgerufen,

» Appell an die Verantwortungsträger aus Politik, Management, Pflege und Betreuung: Pandemie: Lebensschutz und ­Lebensqualität in der Langzeitpflege

Für die Beschäftigten in den Kitas hat der VPOD ein spezifisches Merkblatt herausgegeben.

» Coronavirus - Meine Rechte als Kita-Mitarbeitende

Antworten zu personalrechtlichen Fragen

Ich fühle mich unsicher und habe Angst vor Ansteckung. Darf ich zuhause bleiben?
Nein. Die Befürchtung, sich anzustecken, ist kein Grund von der Arbeit fernzubleiben. Gemäss aktueller Rechtslage gibt es auch für Angehörige von Risikogruppen keinen spezifischen Schutz mehr. Den Arbeitgeber trifft aber nach wie vor die Fürsorgepflicht. Daher sollten vulnerable Personen von zuhause arbeiten oder freigestellt werden. Im Betrieb sollten sie nur dann eingesetzt werden, wenn alle Schutzmassnahmen eingehalten werden.

Unsere Einrichtung verlangt von den Angestellten, die weder eigene Kinder betreuen müssen noch zur Risikogruppe gehören, weiterhin zur Arbeit zu erscheinen, obwohl der Betrieb stark heruntergefahren wurde und gar nicht mehr so viel Personal benötigt wird.
Es gibt tatsächlich Einrichtungen, die aufgrund der Corona-Krise einen Teil ihrer Klientinnen und Klienten «abgeschoben» haben (indem sie sie beispielsweise zu den Eltern geschickt haben oder indem Externe nicht mehr kommen). Oft wird dadurch aber keine Einsparung an Personal erzielt, weil gleichzeitig aufgrund der hygienischen Anforderungen die zu betreuenden Gruppen kleiner werden. Es ist auf jeden Fall empfehlenswert, mit dem Arbeitgeber eine einvernehmliche Lösung zu suchen. Wer vor Ort nicht wirklich benötigt wird, bleibt zuhause. Im Betrieb sollen so viele Angestellte wie erforderlich tätig sein, aber so wenig wie möglich.

Meine Einrichtung hat bis auf Weiteres geschlossen. Habe ich trotzdem Anspruch auf Lohn?
Wer fest angestellt ist und aufgrund der Umstände seine Arbeit nicht erbringen kann, hat dennoch weiterhin Anspruch auf Lohn. Dieser sogenannte Annahmeverzug (der Arbeitgeber will oder kann die angebotene Arbeit nicht annehmen) liegt auch dann vor, wenn die Einrichtung ihre Schliessung nicht aufgrund behördlicher Anordnung, sondern von sich aus vorgenommen hat. Die Regelung gilt zudem auch für befristete und für regelmässige, wiederkehrende Anstellungen im Stundenlohn. Die Einrichtung kann dafür Kurzarbeitsentschädigung beantragen, und zwar (anders als sonst üblich) ausdrücklich auch für befristet Angestellte.

Ich gehöre aufgrund einer Vorerkrankung zum Kreis der besonders gefährdeten Personen. Der Arbeitgeber weist mir trotzdem Schichten zu.
Die Covid-Verordnung 2, welche die Risikogruppen besonders schützte und mit einer Art Vetorecht ausgestattet hat, ist nicht mehr in Kraft. Es kann aber auch nicht im Interesse des Arbeitgebers sein, gefährdete Personen zur Arbeit zu zwingen. Im Einzelfall müssen massgeschneiderte Lösungen gefunden werden. Wenn es damit Probleme gibt: Bitte beim VPOD melden!

Ich lebe mit einer besonders gefährdeten Person zusammen. Muss ich trotzdem zur Arbeit, auch wenn ich dabei das Coronavirus einfangen und nach Hause schleppen könnte?
Die Regeln des Bundes hatten hier seit je eine Schwachstelle: In der geschilderten Situation bestand zu keinem Zeitpunkt eine rechtliche Möglichkeit, die Arbeit zu verweigern, falls Homeoffice nicht möglich ist. Wir empfehlen, gemeinsam mit dem Arbeitgeber nach einer Lösung zu suchen.

Der Arbeitgeber verlangt von mir gerade jede Menge Überstunden. Muss ich diese leisten?
Arbeitnehmende können ausnahmsweise zur Leistung von Überstunden verpflichtet werden (Art. 321c Abs. 1 OR). Allerdings nur, wenn diese notwendig sind, wenn dabei die physische und psychische Leistungsfähigkeit nicht überfordert wird, wenn Überstunden zumutbar sind (wer in Teilzeit angestellt ist, hat vielleicht noch andere Verpflichtungen) und wenn genügend Ruhezeit eingeräumt wird. Wenn die Arbeit aber – beispielsweise wegen verkleinerter Gruppen – mit dem bestehenden Personal nicht zu leisten ist, braucht es zusätzliche Mittel für eine Aufstockung.

Bei uns ist es genau umgekehrt: Wir sollen Überstunden abbauen oder Minusstunden auftürmen.
Eine Kompensation von Überstunden ist nur mit dem Einverständnis der Arbeitnehmenden möglich. Allerdings kann sich die Arbeitnehmerin nicht einfach partout dagegenstellen, zumal in der aktuellen Lage. Es ist allerdings zu bemerken, dass auf diese Weise Ungerechtigkeiten entstehen. Anders als mit Überstunden verhält es sich mit der Anhäufung von Minusstunden. Eine solche Anordnung mit der Pflicht nachträglicher Kompensation wäre unzulässig, auch wenn Arbeitgeber es dennoch häufig mit dieser «Methode» probieren.

Ich bin eigentlich in der Administration unserer Einrichtung tätig. Jetzt soll ich für Betreuungsaufgaben eingesetzt werden, weil es dort zu wenig Personal hat. Ist das zulässig?
Für eine begrenzte Dauer darf der Arbeitgeber Arbeitnehmende auch für Aufgaben heranziehen, die nicht im Arbeitsvertrag beschrieben sind. Allerdings müssen diese Aufgaben zumutbar sein, und sie dürfen die Betroffenen nicht überfordern. Ob dies zutrifft oder nicht, lässt sich nur im Einzelfall beurteilen.

Mein Arbeitgeber verbietet mir, in das Herkunftsland meiner Eltern (Serbien) zu fahren. Ich möchte aber in den Sommerferien wie jedes Jahr die Verwandten besuchen. Auch die Kinder freuen sich schon wie verrückt auf die Zeit bei den Grosseltern.
Verbieten kann der Arbeitgeber die Reise nicht. Allerdings hat die Arbeitnehmerin bei der Reise in ein Land, das auf der Risikoliste des Bundes figuriert, keinen Anspruch auf Lohn oder Lohnersatz während der 10-tägigen Quarantäne – ausser natürlich, der Arbeitgeber selbst hätte die Person auf Geschäftsreise in dieses Land geschickt. Die Regel gilt auch nicht für ein Gebiet, das bei Abreise noch nicht auf der Liste stand.

» BAG-Liste zu Risiko-Reiseländern

Der Arbeitgeber will das Personal testen lassen, weil unter unseren Klientinnen und Klienten viele mit erhöhtem Risiko sind. Ich finde das ja schon richtig. Aber es dünkt mich komisch, dass ich den Test selbst bezahlen soll.
Der Arbeitgeber trägt das Unternehmensrisiko. Wenn der Betrieb einer Einrichtung es erfordert oder als sinnvoll erscheinen lässt, das Personal auf Covid-19 zu testen, dann ist auch das ein Umstand, der vom Arbeitgeber zu tragen ist und der nicht aufs Personal abgewälzt werden kann. Es handelt sich ja um eine Schutzvorkehrung ähnlich wie der Helm oder die speziellen Schutzschuhe auf der Baustelle. Im Fall eines positiven Tests muss der Arbeitgeber auch die Lohnfortzahlung für die Isolation übernehmen.

Ich habe mich bei der Arbeit im Heim mit dem Coronavirus angesteckt. Gilt Covid-19 jetzt als Berufskrankheit?
Das sagt die SUVA: Ja, bei Coronavirus kann es sich um eine Berufskrankheit handeln. Die Anerkennung als Berufskrankheit setzt voraus, dass in der beruflichen Tätigkeit ein viel höheres Risiko besteht, an Covid-19 zu erkranken, als beim Rest der Bevölkerung. Eine eher zufällige Kontamination am Arbeitsplatz reicht nicht aus. Jeder Fall ist eingehend zu prüfen. Ein massiv erhöhtes Risiko kann gegeben sein, wenn Personal in Spitälern, Laboratorien und dergleichen bei der Tätigkeit direkt mit infizierten Personen oder Material in Kontakt kommt. Ebenso können Mitarbeitende z.B. in Alters-, Behinderten- und Pflegeheimen im Rahmen der direkten Pflege von infizierten Bewohnern einem massiv erhöhten Risiko ausgesetzt sein. (Weiter sagt die SUVA: Bei Tätigkeiten, welche nicht auf die Betreuung und Behandlung infizierter Personen ausgerichtet sind, wie z.B. Verkaufspersonal, Hotelreinigungspersonal, Polizei, kann keine Anerkennung als Berufskrankheit erfolgen.) Der VPOD fordert: Arbeitgeber, deren Angestellte bei der Arbeit einem erhöhten Risiko für eine Kontamination ausgesetzt waren und an Covid-19 erkranken, müssen diese Angestellten umgehend bei der Berufsunfallversicherung melden. So können alle von den guten Leistungen der Berufsunfallversicherung profitieren.

Antworten zu Fragen rund um die Betreuung

An dem Ort, an dem ich arbeite, gibt es nicht genügend Schutzmasken.
Es ist bekannt, dass es lange Zeit in der Schweiz an Schutzmaterial (Masken, Handschuhe usw.) mangelt. Gerade im Sozialbereich waren sie vielerorts nicht verfügbar. Inzwischen ist die Situation aber entspannt, und es liegt am Arbeitgeber, die notwendigen Bestände zu bevorraten und zur Verfügung zu stellen.

Die Hygiene- und Abstandsregeln können in meiner Einrichtung unmöglich eingehalten werden.
Die Mitarbeitenden und die Klientinnen und Klienten sind gemäss den Vorgaben des Bundesrates zu schützen. Die Abstandsregeln lassen sich bei Personen mit Unterstützungsbedarf meist nicht einhalten. Personen mit kognitiven Einschränkungen oder mit Demenz sind oft auch nicht zur Einhaltung der Hygieneregeln in der Lage. Für diesen Fall empfiehlt der VPOD:

  • Schutz durch Masken
  • Prüfen, ob eine Verkleinerung der Gruppen möglich ist.
  • Prüfen räumlicher Massnahmen.
  • Sobald genügend Tests zur Verfügung stehen, soll in diesen engen Konstellationen auf Corona getestet werden, damit Kranke isoliert werden können.

Der VPOD hat kein Patentrezept für die Betreuung von Unterstützungsbedürftigen in Zeiten von Corona. Er empfiehlt besorgten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in erster Linie, das Gespräch mit der Institutionsleitung zu suchen. Es sollen so gut als möglich sowohl die Beschäftigten als auch die Klientinnen und Klienten geschützt werden. In Berücksichtigung der jeweiligen Gegebenheiten sollen dabei Lösungen mit Augenmass entwickelt werden, die der spezifischen Situation von Personal und Klientel gerecht werden. Hierbei kann jederzeit der VPOD beigezogen werden; bitte sich ans zuständige VPOD-Regionalsekretariat wenden.

In meiner Institution wurden die Besuche gestrichen. Es gibt keine Ausflüge und externe Besuche mehr. Die Bewohnerinnen und Bewohner leiden sehr darunter.
Besuchsverbote waren ein nützliches Mittel zur Eindämmung der Pandemie; allerdings fehlte anfangs jegliche sozialpsychologische Begleitung dieser Massnahme. Absolute Regeln können nicht aufgestellt werden. Auch in Spitälern, in Pflege- und Altersheimen können Besuche von Angehörigen nicht völlig verboten werden. Inzwischen wurden die Vorschriften gelockert; Besuche sind unter Auflagen möglich. Der VPOD verweist auf die genannte Stellungnahme von Medizinethikerinnen und Medizinethikern. Jedenfalls braucht es für den Einzelfall Lösungen mit Augenmass, insbesondere dort, wo die Gründe für das Kontaktverbot den Betroffenen nicht einsichtig gemacht werden können. Bauliche (Besuchsbox) und technische Massnahmen (Skype, usw.) können die Isolation brechen helfen. Inzwischen sind auch reale Besuche an den meisten Orten wieder zugelassen, wenn auch limitiert. Auch hier gelten die kantonalen Regelungen.

Weitere Fragen?
Dann wende dich an das »zuständige VPOD- Regionalsekretariat oder schreibe uns » Enable JavaScript to view protected content.

Infoblatt des SGB zum Elternurlaub

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