Ausschaffungen sind keine Lösung

Von: Johannes Gruber

Auf einer Demonstration in Bern forderten 1500 Personen einen humaneren Umgang mit Gefüchteten und MigrantInnen.

Auf dem Bundesplatz fand am Samstag, den 8.12. eine Demonstration gegen die Ausschaffungspolitik der Schweiz statt, zu der das Migrant Solidarity Network aufgerufen hatte. Viele Teilnehmenden waren Geflüchtete aus Eritrea, Afghanistan und Äthiopien sowie Kurdinnen und Kurden.

Im Kundgebungsaufruf kritisiert wurde die traumatisierende Wirkung von Ausschaffungen und die «entwürdigende Wirkung der Nothilfe und der Administrativhaft». Die Dublinverordnung sei der schlimmste "Ausschaffungsdeal" aufgrund dessen jedes Jahr in Europa Zehntausende ausgeschafft werden: Dabei führe kein europäischer Staat mehr Dublin-Ausschaffungen durch als die Schweiz. Die Teilnehmenden forderten die Kündigung der Dublin-Verordnung und kritisierten auch das Regime der Ausschaffungshaft.

Die Demonstration wurde von einer Reihe von Organisationen unterstützt wie dem Bleiberecht-Kollektiv Bern, SP und JUSO Bern, den Jungen Grünen Bern und der IG Migration Syndicom. Zur Teilnahme aufgerufen hatte auch die Migrationskommission des VPOD.