Schweizweite Maskenpflicht - eine konsequente Massnahme

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Von: Kurt Altenburger / Tanja Lantz

Wir begrüssen den Entscheid, die Maskenpflicht für den öffentlichen Nahverkehr einzuführen. Nur so sind Menschen auf dem Arbeitsweg und auch Mitarbeitende der Verkehrsbetriebe konsequent geschützt.

Das Fahrpersonal kann allerdings nicht zuständig sein für die Durchsetzung der Maskenpflicht. Das Fahrpersonal wird die betreffenden Fahrgäste darauf hinweisen, dass eine Maskenpflicht besteht. Die soziale Kontrolle wird ebenfalls einen Beitrag dazu leisten.

Die Verkehrsbetriebe können Sicherheitsdienste einsetzen für die Durchsetzung der behördlichen Auflage.
Die Systemführerschaft der Branche wird heute den Unternehmungen der öV-Branche entsprechende Empfehlungen abgeben.

Wirtschaftlich sieht es für die öV-Branche trotzdem düster aus. Während mehrerer Wochen fehlten 80 bis 90 Prozent der Einnahmen, was in der Rechnung 2020 zu hohen Defiziten führen wird.

Weil die Transportunternehmen von Gesetzes wegen bei den bestellten Leistungen keine Gewinne anstreben dürfen, werden sie kaum in der Lage sein, die Einnahmenausfälle nachträglich zu kompensieren.

Eigentlich hätte es in dieser Sondersituation einer pragmatischen und einfachen Lösung bedurft. Aber weit gefehlt: Zunächst forderte das Bundesamt für Verkehr (BAV) die öV-Branche explizit dazu auf, bei den kantonalen Amtsstellen eine Anmeldung für Kurzarbeit einzureichen.

Jedes einzelne Unternehmen musste sich mit beträchtlichem administrativem Aufwand mit dem jeweiligen kantonalen Wirtschaftsamt darüber auseinandersetzen. Dann liess das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco verlauten, dass öV-Unternehmen sowieso keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung hätten, und erliess entsprechende Verfügungen.

Es wäre längst an der Zeit, dass der Zwist zwischen den Bundesämtern geklärt wird, so dass eine pragma-tische Lösung für die öV-Branche möglich wird. Die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für den öffentlichen Verkehr müssen aufgearbeitet und abgefedert werden.

Mehr Informationen: » Kurt Altenburger, VPOD Zentralsekretär Nahverkehr

Mehr Informationen zu
» Rechte von ArbeitnehmerInnen im öffentlichen Nahverkehr

» SGB Dossier: Der öffentliche Verkehr: unverzichtbar, verbindend und Teil der schweizerischen DNA

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